Protokoll der Vollversammlung am 21.11.2018
Es wurde fristgerecht für diese Vollversammlung eingeladen. Es sind mehr als zehn Fachschaftsmitglieder anwesend. Nach §5 der Satzung der Fachschaft Mathematik/Physik ist die Vollversammlung beschlussfähig.
In einer E-Mail vom 18.11. wurde für die Vollversammlung die folgende Tagesordnung vorgeschlagen:
TOP 1: Konstituierung der Vollversammlung
TOP 2: Änderungen der Wahlordnung
TOP 3: Änderungen der Satzung
TOP 4: Antrag für eine vorgezogene Neuwahl
TOP 5: Wahlausschuss und Wahlhelfer
TOP 6: Haushaltspläne
TOP 7: Entlastung der Finanzreferenten
TOP 8: Wünsche der Fachschaft
TOP 9: Sonstiges
Anwesende:
Bachelor of Science Physik
Sönke Beier
Andy Großhennig
Moritz Iterott
Ben Lottenburger
Nils Ottink
Toni Teschke
Jakob v.d. Heydt
Bachelor of Education (Physik)
Bachelor of Education (Mathematik)
Master of Science Physik
Master of Science Mathematik
Master of Education (Mathematik/Physik)
Nicht-Fachschafts-Mitglieder
Paul Schmidt
Neeltje Schilling
Lea Grosser
Bei Abstimmungen: (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen)
Beginn der Vollversammlung um 16:22 Uhr
TOP 1: Konstituierung der Vollversammlung
TOP 4: Antrag für eine vorgezogene Neuwahl
Die Vollversammlung kann eine vorgezogene Neuwahl ausrufen, wenn 2/3 der anwesenden Fachschaftsmitglieder für einen solchen Antrag stimmen.
Es sind 12 Fachschaftsmitglieder anwesend. Damit kann eine Neuwahl ausgerufen werden, wenn mindestens 8 Personen einem Antrag auf Neuwahl zustimmen.
Zu den letzten Sitzungen sind meist nur 3-4
FSR Mitglieder gekommen. Da nur noch so viele Mitglieder zu den Sitzungen anwesend sind, ist es schwer den Alltäglichen Betrieb des FSRs aufrecht zu erhalten. Durch eine Neuwahl wird erhofft, dass es mehr aktive
FSR Mitglieder geben wird.
Der Antrag auf Neuwahl wurde mit (12/0/0) angenommen.
TOP 6: Haushaltspläne
Der Haushalsplan für das letzte Jahr wurde vorgesellt.
Diverse Ausgaben sind die Fachschaftssticker, die im letzten Jahr gekauft wurden.
Der Haushaltsplan für dieses Jahr wurde vorgestellt.
Spiele werden gekauft → und können dann ausgeliehen werden.
Bestände an Druckerpatronen anlegen.
Allgemeines Lob an den Finanzer.
TOP 7: Entlastung der Finanzreferenten
Toni ist um 16:35 gegangen. Wir sind jetzt 11 anwesende Fachschaftsmitglieder.
Entlastung des Finanzers Lukas Hellwig → (7/0/4) entlastet.
Entlastung des Finanzers Sophie Möckel → (2/2/7) nicht entlastet.
Entlastung des Finanzers Andy Großhennig→ (8/0/3) entlastet.
TOP 5: Wahlausschuss und Wahlhelfer
TOP 3: Änderungen der Satzung
Änderungen der Satzung können nur erfolgen, wenn 2/3 der anwensenden Fachschaftsmitglieder für einen Satzungsänderungsantrag stimmen.
Es sind 12 Fachschaftsmitglieder anwesend. Damit kann die Satzung geändert werden, wenn mindestens 8 Personen einem Satzungsänderungsantrag zustimmen.
Paragraph 5.1
Paragraph 10.3
Änderungsvorschlag
TOP 2: Änderungen der Wahlordnung
Änderungen der Wahlordnung können nur erfolgen, wenn 2/3 der anwesenden Fachschaftsmitglieder für einen Wahlordnungsänderungsantrag stimmen.
Es sind 12 Fachschaftsmitglieder anwesend. Damit kann die Wahlordnung geändert werden, wenn mindestens 8 Personen einem Wahlordnungsänderungsantrag zustimmen.
Änderungsvorschläge für die Wahlordnung
Paragraph 7
Änderungsvorschlag 1
„Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit zu wählen, indem sie einen oder mehrere, jedoch höchstens zwölf (12), sich Bewerbende ankreuzen. Eine Stimmenhäufung auf einzelne Bewerbende ist unzulässig.“ soll geändert werden in „Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit zu wählen, indem sie einen oder mehrere, jedoch höchstens acht (8), sich Bewerbende ankreuzen. Eine Stimmenhäufung auf einzelne Bewerbende ist unzulässig.“
Begründung: Durch die Reduzierung der Stimmenanzahl würden sich die Wähler mehr Gedanken darüber machen, wen sie wählen wollen und wen nicht.
Änderungsvorschlag 1 mit (10/1/1) angenommen.
Änderungsvorschlag 2
Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit zu wählen, indem sie einer oder mehreren der sich bewerbenden Person entweder eine Ja-Stimme, eine Nein-Stimme oder eine Enthaltungs-Stimme geben. Eine Stimmenhäufung auf einzelne Bewerbende ist unzulässig.
Änderungsantrag zum Änderungsvorschlag 2
Begründung: Es wird somit versucht sicher zu stellen, dass nur MitgliederInnen gewählt werden, hinter denen die Mehrheit der Fachschaft Mathematik/Physik steht. Die WählerInnen sollen außerdem dazu motiviert werden zur Wahl zu gehen, auch wenn es weniger als 12 Anwärter auf eine
FSR Stelle gibt. Vorher kamen diese 12 Anwärter mit einer Stimme in den
FSR.
Die geäußerten Argumente dafür beziehen sich auf das Problem, dass aufgrund geringer Bewerberzahl keine wirkliche Wahl stattfindet, da jeder Bewerber in den
FSR kommt, sofern dieser sich mindestens selber wählt.
Die geäußerten Argumente dagegen beziehen sich auf die Sorge, dass schon eine geringe Mehrheit eine Bewerbergruppe ausschließen kann oder sich der
FSR sogar unfreiwillig auflöst.
Änderungvorschlag 3
Toni verlässt die Vollversammlung um 17:45
Der Paragraf 7.5 der Wahlordnung soll um den folgenden Satz erweitert werden:
Begründung: Kandidierende sollen - wie in der ordentlichen Politik - Vertreter der Wählenden sein. Wenn sie nicht genug Stimmen auf sich vereinen können, sollen sie kein Platz im Fachschaftsrat bekommen.
Der Durchschnitt der letzten Jahre zeigt, dass der Kandidierende mit den niedrigsten Stimmen lediglich 3% dieser auf sich vereinen konnte. Eine niedrigere Hürde als 5% empfiehlt sich daher nicht, weil erwartet werden kann, dass jeder Kandidat mindesten 3% der Stimmen erhalten wird.
Das Ziel einer ordentlichen Wahl ist dadurch nicht gewährleistet.
Niklas verlässt die Vollversammlung um 17:50
Paragraph 21 Absatz 5
Die Vollversammlung ist berechtigt Mitglieder des Fachschaftsrates Mathematik und Physik, aufgrund groben Fehlverhaltens innerhalb der aktuellen Legislaturperiode, mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit (2/3) abzuwählen. Das stellvertretende Mitglied mit den meisten Stimmen rückt in diesem Fall als ordentliches Mitglied nach. Der Antrag zur Abwahl eines Mitglieds des FSRs ist mindestens zwei (2) Wochen vor der Vollversammlung von mindestens zehn (10) Studierenden aus der Fachschaft Mathematik und Physik unter Benennung von Gründen zu beantragen.
In den letzten Jahren hat sich die Fachschaft durch einzelne Mitglieder nicht vertreten gefühlt und es wurde durch einzelne Mitglieder auch Handlungsunfähigkeit durch Beschlussunfähigkeit hervorgerufen, da diese sich absichtlich von der Sitzung fernhielten. Es wurden ihnen wichtige Informationen wie Finanzen vorenthalten und Geld wurde über einen längeren Zeitraum nicht zurückbezahlt. Da es bisher nur die Möglichkeit der Neuwahlerzwingung für die Vollversammlung gibt, soll das konstruktive Misstrauensvotum eine Möglichkeit sein, einem einzelnen Mitglied des Fachschaftsrates das Misstrauen auszusprechen.
Um einen Missbrauch dieses Misstrauensvotums aus z.B. subjektiven Problemen mit der Person vorzubeugen, muss der Antrag von 10 Personen unterstützt werden, zwei Wochen vor der Vollversammlung eingereicht und schwerwiegende Gründe, die mit der aktuellen Legislaturperiode zu tun haben, angegeben werden.
Möglicherweise gibt es Probleme → wenn Personen nicht auf einer Wahl gewählt werden
Yannik Thomas betritt um 18:00 Uhr die Vollversammlung
Jakob betritt die Vollversammlung um 18:08
Nils verlässt die Vollversammlung um 18:18 Uhr
Der Antrag für den Paragraph 21 Absatz 5 ist mit (10/1/0) angenommen.
Paragraph 7.2
Der Paragraph 7.2 stellt einen Widerspruch zum Paragraphen 7.3 dar, welcher den FSR verpflichet, die Sitzungen öffentlich stattfinden zu lassen. Die Fachschaft kann jedoch den Termin nicht wahrnehmen, wenn dieser ihnen nicht zugänglich gemacht wird. Weiterhin kann damit auch nicht nachgewiesen werden, dass der FSR sich fristgemäß einlädt.
Paragraph 18.2b
Antrag darauf, dass „bei denen mehr als zwölf (12) Kandidierende angekreuzt sind“ geändert wird in „bei denen mehr als acht (8) Kandidierende angekreuzt sind“.
Antrag mit (10/0/1) angenommen.
Paragraph 10.1
„[…mindestens jedoch auf der Startseite der Fachschaftswebseite und per Rundmail an alle wahlberechtigten Studierenden.“ soll geändert werden in: …mindestens jedoch auf der Fachschaftswebseite, per Aushang im Physik und Matheinstitut und per Rundmail.„
Die Frage ist, ob überhaupt eine Rundmail an alle wahlberechtigten Studierenden geschickt werden kann, oder ob das aufgrund der Datenschutzrichtlinien nicht geht. → Man könnte es aber über eine Rundmail des
AStA verschicken.
Der Änderungsantrag wurde zurückgezogen.
Paragraph 8.2
TOP 8: Wünsche der Fachschaft an den FSR
Lukas M. und Paul Z. verlassen die Vollversammlung um 18:29
TOP 9: Sonstiges
Es ist traurig und unkorall, dass so wenig Fachschaftsmitglieder bzw.
FSR Mitglieder anwesend sind.
Ende der Vollversammlung um 18:58 Uhr
FSR Vollversammlung Protokoll